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Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen der Mathes GmbH
für den INTERNET-SHOP www.mathes-bikes.de bzw. www.newave-bikes.com
Stand: Mai 2007
Geschäftsführer: Thorsten Schneemann
MATHES GmbH
Lindauer Str. 87
D-87435 Kempten
Tel. 0831 – 512 98 43 Fax 0831 – 512 98 45 eMail hier klicken
Deutsche Bank Kempten – BLZ 733 700 24 KTO 1084797
1. Allgemeines
Unsere Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Unternehmen, juristische Personen und Verbraucher, für die in erster Linie die gesetzlichen Regelungen Anwendung finden. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Leistungen gelten unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen als angenommen.
Entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Bestellers werden hiermit ausdrücklich und endgültig nicht anerkannt. Sie sind auch dann nicht verpflichtend, wenn wir Ihnen nach Eingang bei uns nicht nochmals ausdrücklich widersprechen.
2. Zahlungsbedingung, Vertragschluss, Preise
Unsere Angebote und Preise sind freibleibend. Sämtliche Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung/Rechnung verbindlich. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Ware wird nur per Vorauskasse oder per Nachnahme versendet. Die Nachnahmespesen gehen zu Lasten des Bestellers.
3. Widerrufsbelehrung / Rückgaberecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und ebenfalls nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Mathes GmbH
Reklamationsabteilung
Lindauer Str. 87, 87435 Kempten
E-Mail: info@mathes-bikes.de
Fax: 0831-5129845
4. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Bitte beachten Sie: Unfreie Pakete werden nicht angenommen!
5. Lieferung / Abholung
Unsere Preise gelten ab Auslieferungslager Kempten an die von Ihnen angegebene Adresse.
Die normale Lieferzeit beträgt:
- für Zubehör 5 Tage
- NEWAVE Räder und Rahmen 10 bis 15 Werktage (Bitte um Rücksprache)
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich. Bei Nichteinhalten von Lieferterminen ist der Besteller berechtigt, uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Ein evtl. Rücktritt muss unverzüglich, spätestens aber eine Woche nach Ablauf der gesetzlichen Nachfrist durch Einschreibebrief erfolgen.
Wird unsere Lieferung durch höhere Gewalt oder durch ähnliche Umstände, welche wir nicht zu vertreten haben verzögert, so sind wir verpflichtet, den Besteller hierüber zu unterrichten.
Wird die Lieferung infolge höherer Gewalt oder mangels richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung für uns nachtäglich unmöglich oder in unzumutbarer Weise erschwert, so sind wir berechtigt, wegen des nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Wir sind zudem zu Teillieferungen berechtigt.
Nach Rücksprache und Terminvereinbarung ist eine Abholung der bestellten Ware möglich.
6. Versandkosten, Versandart, Gefahrübergang, Lieferzustand
Unsere Preise gelten ab Auslieferungslager Kempten innerhalb von Deutschland. Versandkosten für das Ausland generell auf Anfrage!
Hinterlegt sind folgenden Versandpreise für unsere Teile (Fahrräder und Klappräder nur gegen Anfrage):
DHL Versand innerhalb Deutschland
a) per Vorkasse € 5,00
b) per Nachnahme: € 5,00 plus € 6,00 Nachnahmegebühren
DHL Versand als Päckchen nach Europa
a) bis 2 kg nur per Vorkasse € 9,00
DHL Versand als Paket nach Europa
b) bis 5 kg per Vorkasse € 17,00
c) bis 10 kg per Vorkasse € 22,00
d) bis 20 kg per Vorkasse € 32,00
Einwurfeinschreiben per Post
3,- EUR für Kleinteile
Fahrräder
Fahrräder werden von uns ab einem Bestellwert von 1000,- EUR versandkostenfrei zugestellt. Die Wahl der Versandart erfolgt nach bestem Ermessen. Verpackungen werden Eigentum des Käufers und können nicht zurückgegeben werden.
Zubehör, Teile und Falträder
Für Zubehör und Teile berechnen wir eine Pauschale von 5,- EUR für Verpackungsmaterial und Versandkosten. Für Falträder berechnen wir generell 10,- EUR. Die Wahl der Versandart erfolgt nach bestem Ermessen. Verpackungen werden Eigentum des Käufers und können nicht zurückgegeben werden.
Eine Haftung für Versandwahl sowie termingemäßes Eintreffen der Ware ist ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Auslieferung der Versendung bestimmten Firma über.
Geringe Abweichungen bezüglich Materialbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessungen und ähnliche Merkmale, insbesondere auch technische Weiterentwicklung, bleiben vorbehalten.
7. Transportschäden
Ist die Verpackung bei der Anlieferung beschädigt, so muß der Käufer dieses sofort bei Annahme dem Transportunternehmen mitteilen und den Tatbestand aufnehmen. Sollte der Käufer beim Auspacken eine Beschädigung des Liefergegenstandes feststellen, auch wenn die äussere Verpackung nicht beschädigt ist, muß er diese umgehend beim Transportunternehmen reklamieren und den Tatbestand aufnehmen lassen. Erst nach Reklamation und Tatbestandsaufnahme bei dem Transportunternehmen sowie Mitteilung an uns, kann der Käufer Ansprüche geltend machen.
8. Gewährleistung, Nacherfüllung, Mängelhaftung
Wir übernehmen in der folgenden Weise die Haftung für Mängel an der Ware:
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Datum der Anlieferung der Ware. Offensichtliche Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Ware schriftlich mitgeteilt werden; zur Fristwahrung ist eine Absendung innerhalb der Frist ausreichend.
Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Ware vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Sind wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in der Lage oder nicht bereit, insbesondere verzögert sich diese über die angemessenen Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, die Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Die Kosten der Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung werden von uns übernommen. Im Falle einer Rücksendung zwecks Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen hat der Käufer im Hinblick auf die Versandkosten die von uns für die Lieferung benutzte Versandart zu wählen und die Versandkosten vorzustrecken. Diese werden ihm bei berechtigter Reklamation zurückerstattet.
Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der Fehler oder Schaden dadurch entstanden ist, dass der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes nicht befolgt hat. Diese Vorschriften ergeben sich insbesondere aus der Betriebsanleitung und den separat beigefügten Pflege-, Montage- und Wartungshinweisen. Natürlicher Verschleiß ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers- gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Wir haften daher nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gem. §§463, 480 Abs.2 BGB geltend macht. Sie gilt ferner nicht für Ansprüche gem. §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz. Gleiches gilt bei anfänglichen Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
9. Datenschutz
Die Behandlung Ihrer Adressdaten erfolgt grundsätzlich in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.
10. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort für beide Teile für alle Ansprüche der Vertragspartner aus diesem Vertrag ist Kempten im Allgäu.
Wir sind jedoch auch berechtigt den Kunden an seinem Wohnsitz/Niederlassung zu verklagen.
Es gilt ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen in diesen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Unwirksamkeit aller sonstigen Bestimmung oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt vielmehr diejenige rechtlich zulässige als vereinbart, die dem Inhalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
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